Manifest

Wir identifizieren uns und unterstützen das MANIFEST der Initiative „Querdenken in Österreich“

Wir bestehen auf die Grundrechte laut unserer Verfassung und insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Verordnungen.

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Persönliche Freiheit (B-VG1; Art. 5 EMRK2)

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Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 14 und 16 StGG3; Art. 9 EMRK)

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Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)

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Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)

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Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 StGG; Art. 2 ZPEMRK4)

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Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)

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Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Art. 8 EMRK)

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Freie Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz (Art. 6 StGG; Art. 2 ZPEMRK)

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Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)

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Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)

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Schutz des Briefgeheimnisses (Art. 10 StGG; Art. 8 EMRK) und des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10a StGG; Art. 8 EMRK)

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Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGG; Art. 1 ZPEMRK)

Wir fordern

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alle Parteien auf, ihr Parteiprogramm wegen der aktuellen Lage anzupassen und den Bürgern darzustellen, mit welchen Lebensumständen in einer Sonderlage „Pandemie“ zu rechnen ist

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einen Außerparlamentarischen Corona Untersuchungsausschuss (ACU) und sofortige Konsequenzen für das Handeln unserer Bundesregierung aufgrund der laufend gewonnenen Erkenntnisse

1 Bundesverfassungsgesetz
2 Europäische Menschenrechtskonvention
3 Staatsgrundgesetz
4 Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Kontakt

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