Der Bundespräsident zeigt sich nicht zuständig
24. August 2020
Bundespräsident Van der Be

Die Familie Reithofer wendet sich in letzter Instanz an den Bundespräsidenten und bittet um Unterstützung, damit wieder ein rationaler Umgang mit der aktuellen Situation möglich wird. Der Bundespräsident sieht sich aber nicht zuständig und verweist auf die Bundesregierung.

Wir stellen Ihnen mit Genehmigung der Familie Reithofer den Briefwechsel zur Verfügung.

Schreiben an den Bundespräsidenten

Wir wenden uns an Sie als Eltern und Großeltern, weil wir in unserem Land nicht gehört werden. Bitte helfen Sie uns und geben Sie unser Anliegen weiter an alle, die etwas tun können.

In unserem Land passieren derzeit beispiellose Ungerechtigkeiten durch die Regierung. Deshalb bitte ich Sie, alles in Ihrer Macht Stehende zu tun, diese Missstände zu beseitigen. Wir brauchen Menschen, die für uns Klagen einbringen beim Verfassungsgerichtshof, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und überall, wo etwas getan werden kann.

Wir haben keine pandemische Situation mehr, denn auch wenn anfangs nicht klar war, womit wir es genau zu tun haben, sind jetzt nur mehr ganz wenige Menschen im Spital, und pro Woche stirbt vielleicht einer. Täglich sterben in Österreich ca. 230 Menschen, also wöchentlich ca. 1600, viele auch an wirklich gefährlichen Erkrankungen, 5000 sterben jährlich an Krankenhauskeimen, aber es interessiert nur der eine, nur der eine ist tragisch und muss mit allen Mitteln verhindert werden. Die Virusgrippe ist gefährlicher, da die Risikogruppe wesentlich größer ist (Kinder und alte Menschen) und auch Gesunde daran lebensgefährlich erkranken. 85% der Bevölkerung bemerken die Infektion mit Covid19 gar nicht, und die recht kleine Risikogruppe kann man sehr gut schützen, absoluter Schutz funktioniert nicht.

Und natürlich brauchen wir genau für diesen einen eine flächendeckende Impfung, von der man zwar erst in Jahren wissen wird, wie sie sich auswirkt, aber was ist das schon gegen das Risiko eines Todesfalles pro Woche! Den Aufschrei gibt es nur bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln, weil die Auswirkungen nicht absehbar sind, für eine Husch-Pfusch Impfung gilt das natürlich nicht. Diesen Goldesel will sich die Pharmaindustrie einfach nicht entgehen lassen, alle die ihnen dabei helfen, begehen schwere Menschenrechtsverletzungen. 

Es wird ein Test verwendet, der nur eine Viruslast in der Schleimhaut misst, und viele Vervielfältigungszyklen braucht, um zu messbaren Ergebnissen zu kommen. Er ist sehr fehleranfällig, laut Hinweis auf der Verpackung ist er „für medizinische Diagnosen ungeeignet“, trotzdem wird auf Gedeih und Verderben getestet, mit schweren Folgen für falsch Positive, denn es gibt keinen automatischen Kontrollmechanismus.

Es wird nicht unterschieden zwischen positiv Getesteten, Infizierten und tatsächlich Kranken. Positiv getestet ist eine Labordefinition, die bis zu 50% nicht einmal infiziert bedeutet, durch die Erhöhung der Testzahl kann man auch die Zahl der „Infizierten“ leicht erhöhen.

Doch auf Grund von „Infektionszahlen“ wurde eine teilweise Maskenpflicht eingeführt und gleichzeitig als pädagogische Maßnahme bezeichnet. Darf eine Regierung zur Bekämpfung einer medizinischen Situation etwas verordnen, das medizinisch nicht wirksam ist, nur um einen gewissen Panikmodus am Leben zu erhalten? Die Maske schädigt die psychische Gesundheit schwer und kann niemals ein gelindes Mittel sein. Jahrelang war unsere politische Elite in hellem Aufruhr über die Verhüllung der Frauen im Islam, sogar das Kopftuch für Kinder wurde als Zeichen der Unterdrückung bekämpft. Es herrscht ein gesellschaftlicher Konsens darüber, dass dies die Würde der Frau mit Füßen trete, sie demütige und verhindere, als aktives Mitglied am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Genau das macht die Regierung jetzt mit uns allen, und es geht kein Aufschrei durch die politische Landschaft.

Angedacht sind Reisebestimmungen, die von DDR Methoden nicht mehr weit entfernt sind. Wer aus bestimmten Ländern einreist, muss einen Test machen, nur Quarantäne reicht nicht, und selbst bei negativem Ergebnis, muss man in Quarantäne. Das ist Freiheitsberaubung, und wenn dabei Unterschiede nur auf Grund der Staatszugehörigkeit gemacht werden, ist es wieder eine Menschenrechtsverletzung! Zum Ausreisen braucht man eine Genehmigung des Außenministeriums, wofür man alles angeben muss von genauem Zeitraum, Route, Quartier, Fahrzeug, usw., das entspricht ungefähr einem Ausreisevisum von kommunistischen Staaten. Egal ob das alles so kommt, allein es anzudenken, zeigt die niedrige und menschenverachtende Haltung der Agierenden.

Und all das und noch viele Einzelfälle wegen eines Virus, mit dem wir so umgehen könnten, wie mit jedem anderen auch, was heute sogar schon die WHO so formuliert hat. Im Moment gibt es 1502 positiv Getestete, das ist jeder 5898. Österreicher! Wir wurden entmündigt und dürfen nicht mehr individuell über unser Leben und Sterben frei entscheiden, wir wurden unseres Gesichts beraubt, damit wir nicht mehr als Individuen erkennbar sind und so handeln können. Unsere Kinder haben ein Recht auf Bildung, das von der Regierung willkürlich eingeschränkt wird. Wir alle haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, doch durch Masken, Desinfektion und Reduzierung von Kontakten wird unser Immunsystem gehindert, normale Abwehrkräfte zu entwickeln. Ebenso beeinträchtigt ständige Angst unser Immunsystem, und bei der nächsten Virensaison wird es dadurch zu mehr und schwereren Krankheitsverläufen kommen. Dies sagt uns der Hausverstand, und jedem Mediziner sind diese Rückschlüsse auf Grund seiner Ausbildung zuzumuten, dass diese Maßnahmen der Volksgesundheit nachhaltig schwere Schäden zufügen, die in keiner Relation zu der angeblichen Gefährlichkeit dieses Virus stehen. Jeder Arzt, der nicht aufschreit und dagegen ankämpft, macht sich strafbar und begeht eine Menschenrechtsverletzung.

Alle „Experten“, die uns das antun, bleiben anonym und sind zu feig, sich offen der Debatte mit ihren Kollegen zu stellen, sind auch zu feig selbst den Menschen zu erklären, was und warum es passiert, sind vor allem zu feig offen zu legen, auf wessen Gehaltsliste sie stehen und wem sie verpflichtet sind.

Deshalb bitten wir Sie inständig, treten Sie ein für ein Volk, das sich selbst nicht helfen kann, weil es seit Monaten in Angst lebt und durch die Manipulation der Medien nicht klar denken kann. Tun Sie alles in Ihrer Macht stehende, damit alle agierenden Politiker und Experten ihr Gesicht zeigen und die Verantwortung übernehmen müssen für alle Vergehen und Verbrechen am Volk, die in dieser Zeit geschehen sind!

Jedem, der sich dafür einsetzt ohne auf das politische Kalkül zu schielen, gehören unsere Stimmen und auch die vieler anderer in unserem Land!

Hochachtungsvoll
Robert und Rositta Reithofer 

Antwort aus dem Präsidialamt

Sehr geehrte Frau Reithofer, sehr geehrter Herr Reithofer!

Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27. Juli 2020 an den Herrn Bundespräsidenten, mit dem Sie ihre Ansichten im Zusammenhang mit den Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Corona Virus übermitteln. Entschuldigen Sie die etwas verzögerte Rückantwort. Im Augenblick erreichen uns viele Schreiben zur aktuellen Lage.

Nach den aktuellen Zahlen der Johns Hopkins University, sind weltweit bereits ca. 750.000 Menschen an den Folgen des Corona- Virus verstorben.
Durch die Dramatik der Ereignisse waren auch Österreichs Amtsträger dazu veranlasst, Maßnahmen zu treffen, die im Zeitraum unserer jüngeren Geschichte beispiellos sind. Hier ist anzumerken, dass Regierungen in Europa und weltweit gezwungen waren ähnliche Schritte zu setzen. Ziel dieser Maßnahmen war und ist es, die Ausbreitung der Corona- Infektionen einzudämmen. Die konkrete Umsetzung von Schritten zur Eindämmung des Corona-Virus liegt nicht im gesetzlich festgelegten Wirkungsbereich des Herrn Bundespräsidenten, sondern ist Aufgabe der Bundesregierung.

Die Bundesregierung hat dazu ein „Staatliches Krisen- und Katastrophenmanagement“ eingerichtet. Unter der Federführung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) Rudolf Anschober werden Gesundheitsbehörden, namhaften Expertinnen und Experten, Bundesministerien und Einrichtungen alle erforderlichen Schritte beraten.

Die Namen und Sitzungsprotokolle dieser „Corona- Task Force“ im BMSGPK sind öffentlich zugänglich (siehe: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum- Coronavirus/Coronavirus—Taskforce.html).

Nachdem sich die Situation zwischenzeitlich entspannt hat, steigen die Ansteckungszahlen in den letzten Tagen in Österreich wieder an. Nur die konsequente Berücksichtigung der Empfehlungen für den persönlichen Bereich wirkt der Verbreitung des Virus entgegen und schützt somit Personen, die einer Risikogruppe zuordenbar sind.

Es bleibt Ihnen natürlich unbenommen sich mit Ihrem Anliegen auch an das zuständige Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pensionen und Konsumentenschutz zu wenden.

Im Namen des Herrn Bundespräsidenten wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie Gesundheit und alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Generalmajor Mag. Thomas Starlinger
Adjutant des Bundespräsidenten

Link zum Original

Reaktion auf die Antwort aus dem Präsidialamt

Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Werter Herr Adjutant!

Danke für die Antwort auf unseren offenen Brief, den Sie nun doch noch durch Ihren Adjutanten beantworten ließen. Natürlich ist uns klar, dass viel Post in dieser Sache zu bearbeiten ist, aber gerade das sollte doch zeigen, wie sehr die momentane Lage dem Volk unter den Nägeln brennt und wie hilflos wir gleichzeitig dem Ganzen gegenüber stehen.

Wir wissen im Moment noch nicht, ob wir zuerst zornig oder beleidigt sein sollen ob dieser Antwort. Zornig, weil uns durch die Blume gesagt wird, dass wir scheinbar die Ausmaße gar nicht verstehen können, und das ruhig einmal den Experten überlassen sollen. Beleidigt, weil Herr Starlinger uns und damit auch vielen anderen nicht den Verstand zutraut, sich informieren zu können, verstehen zu können, vielleicht auch von der Ausbildung her mehr und besser zu verstehen als er selbst, und auch um die Aufgaben eines Bundespräsidenten Bescheid zu wissen.

Wie abgehoben und präpotent muss man eigentlich sein, um im Namen des Bundespräsidenten so eine Antwort geben zu dürfen? Wir haben uns bereits an verschiedene Minister und den Bundeskanzler gewandt, und wenn überhaupt immer die gleiche Antwort erhalten, dass man dafür nicht zuständig sei. Auch ein Innenminister ist nicht dafür zuständig, was Polizisten auf der Straße täglich tun (Antwort kann gerne eingesehen werden)! Diese Antworten haben wir satt, und darum haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt. Und er ist sehr wohl dafür zuständig darauf zu achten, dass eine Regierung dem eigenen Volk nicht schadet, und das tut sie, wenn sie es über Monate in Angst und Panik versetzt. Er muss auch Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen, und hat es nicht getan. Er hat auch durchaus das Recht selbst zu denken und hin zu schauen, und dann auch dazu Stellung zu nehmen, ob öffentlich oder in Gesprächen mit der Regierung. Und er hat die Pflicht, das Volk vor dieser Regierung zu schützen!

Wir kennen auch die Zahlen über die weltweiten Todesfälle, wissen aber auch, dass die Zählmethode von der WHO geändert wurde, und jetzt jeder mitgezählt wird der innerhalb von 28 Tagen nach einem positiven Test verstirbt unabhängig von der tatsächlichen Todesursache (Wären es sonst zu wenige gewesen, dass man zu solch unlauteren Mitteln greifen muss?) Auch sind die Zahlen eher gering gegen viele andere Krankheiten, an denen weltweit auch gestorben wird. In Österreich sterben jährlich 1500 – 4000 Menschen an Influenza, 5000 an Krankenhauskeimen, usw., weltweit ist es in Relation zu Bevölkerung genauso! Durchschnittlich 230 Menschen sterben in Ö täglich, im Juli starben 13 angeblich an C19; die Maßnahmen schaden der gesamten Bevölkerung inzwischen viel mehr als sie gegen C19 nützen (finanziell, im Bildungsbereich, psychisch durch ständige Angst, durch das Damoklesschwert von weiteren drohenden Maßnahmen, physisch durch die Verharmlosung aller anderen Krankheiten) – wo ist da die Verhältnismäßigkeit? Diese Frage muss der Bundespräsident der Regierung stellen als Vertreter des Volkes, denn dem Volk hört keiner zu!

Der Test ist nicht zur medizinischen Diagnose geeignet, sehr fehleranfällig und leicht manipulierbar. Am besten lassen Sie Sich den Test durch einen „Experten“ erklären, der Herr Minister Anschober dürfte dazu nicht in der Lage sein. Jedes falsch positive Ergebnis bestimmt das Schicksal eines Menschen und seines Umfeldes. Die Quarantäne ist dann Hausarrest ohne Grund, für den es in Österreich keine rechtliche Grundlage gibt. Und es handelt sich um einen DNA Test, dieser darf in Ö nur durchgeführt werden, wenn ein schwerwiegender Grund vorliegt, ein Richter die Begründung überprüft und den Test anordnet. Diese schweren Verstöße gegen die Grund- und Freiheitsrechte müssen dem Bundespräsidenten auffallen, er muss diese Umstände sofort beenden und dafür sorgen, dass die Verantwortlichen dafür vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden, wie jeder andere Staatsbürger auch.

Als anfangs niemand wusste, womit man es zu tun haben würde, wurden weltweit Maßnahmen ergriffen, die sich später als besser oder schlechter herausstellen werden. Schweden wählte einen etwas anderen Weg und wurde

dafür geprügelt, Tatsache ist aber, dass es heute wesentlich besser dasteht und, dass die Todeszahlen mit 5800 Toten (550/Mio.) weit weniger hoch sind als in Belgien mit 10000 Toten (860/Mio.) oder auch Italien mit 35100 Toten (590/Mio.). Also wenn schon Rechenbeispiele, dann müsste es auch heißen: Hätten sie es gemacht wie Schweden, gäbe es dort weniger Tote! Daran sieht man die Sinnhaftigkeit von Berechnungen der Pandemie. Aber natürlich wird über Belgien einfach nicht berichtet und bei Wien braucht man sich auch keine Sorgen machen, denn das sind ja die Wasserköpfe der EU und Österreichs, Quarantäne undenkbar, aber Tirol kann man einfach zusperren! Dazu muss ein Bundespräsident unangenehme Fragen stellen!

Ziel der Maßnahmen war es von Anfang an das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, dieses Ziel wurde Ende April erreicht, als klar war, dass nie die Gefahr einer Überlastung bestand. Seither liegt die Auslastung der Spitalsbetten wegen C19 bei 1%, Intensivbetten bei 3% und sie sinkt weiter, bei Influenza und anderen Infektionskrankheiten ist die Auslastung höher. Das liegt nicht daran, dass unser Gesundheitssystem so toll wäre, auch der beste Arzt kann Sterben nicht abschaffen, sondern daran, dass das Virus offensichtlich schwächer wurde und sich damit in die Reihe aller anderen Corona Viren stellt. Unser Immunsystem kann gut damit umgehen, und die Risikogruppe ist z.B. bei Influenza wesentlich größer. Bei dieser und vielen anderen schweren Krankheiten schreit niemand nach einem Lock down, daran darf ruhig gestorben werden – wen interessiert’s? Viele Menschen sind auch an verschiedensten Krankheiten gestorben, weil sie wegen C19 zu spät oder gar nicht behandelt wurden. Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Trotzdem werden die Maßnahmen nicht zurückgenommen, und da stellt sich zu Recht die Frage: Wem dient es?

Der Hinweis, dass man die Namen der Experten öffentlich gemacht hat, ist vielleicht nett gemeint aber unverschämt, denn es geht nicht um Namen sondern um das Offenlegen von Verpflichtungen und Beziehungen (kurz darum, auf wessen Gehaltliste steht der Name), damit auch öffentlich ersichtlich ist, in wessen Interesse die Maßnahmen getroffen werden und wem sie wirklich dienen! Auch die Sitzungsprotokolle nützen niemanden, denn Maßnahmen werden völlig willkürlich ohne Rücksicht auf Zahlen oder Studien getroffen. Wenn solche Maßnahmen getroffen werden, die das ganze Volk schwer beeinträchtigen, dann müssen noch strengere Kriterien für die Experten gelten und gleichzeitig eine unabhängige Kontrollinstanz vorhanden sein. Ebenfalls eine Aufgabe des Bundespräsidenten!

Wenn Ihrer Ansicht nach nichts davon zu seinen Aufgaben gehört, dann stellt sich wirklich die Frage, wozu wir uns dieses Amt leisten? Sein Gehalt wäre bei vielen unschuldigen Opfern der Pandemie besser verwendet!

Mit freundlichen Grüßen,
Robert und Rositta Reithofer

Kontakt

8 + 8 =

Newsletter

Tragen Sie sich in unsere Mailingliste ein und erhalten Sie regelmäßig Informationen über unsere Arbeit. Sie können sich jederzeit wieder aus dem Verteiler entfernen.