Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss
Eklatante Verfehlungen der Regierung in Zusammenhang im Umgang mit der Fragestellung von SARS-CoV2-Infektionen führten letztlich zur Gründung der Plattform RESPEKT. Auf Grund der Fragwürdigkeit zahlreicher Entscheidungen hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit wurden diese Aspekte zwar immer wieder kritisch angemerkt, allerdings fehlte in der Plattform RESPEKT die hierfür erforderliche Kompetenz, um dies auch auf rechtlicher Ebene anzugehen.
Erfreulicherweise kam aber ein Kontakt mit einer Gruppe engagierter Juristen zu Stande, die sich unter dem Namen „Rechtsanwälte für Grundrechte” zusammengeschlossen hatten und so kam es zu einer Kooperation dieser beiden Gruppen unter dem Namen „Außerparlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss Österreich (ACU-A)“. Durch diese gebündelte Kompetenz unterschiedlichster Fachrichtungen sollen nun Missstände aufgedeckt und entsprechende rechtliche Schritte eingeleitet werden. Wir von der Plattform RESPEKT freuen uns sehr über diese Form der Zusammenarbeit und danken den Rechtsanwälten für ihre Kooperationsbereitschaft.
Website der Anwälte für Grundrechte: www.afa-zone.at
Website des ACU-A: www.acu-austria.at