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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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Von Kasperln, Woken und Cancel Culture oder Der notwendige Restart der Demokratie

„Die Demokratie- und Politikverachtung, die damit zum Ausdruck gebracht wird, dass jeder Kasperl glaubt, er könne Präsidentschafts-Kandidat sein, hat schon was Atemberaubendes …“, twitterte am 13.8. um 21.09 Uhr der Journalist und Sachbuchautor Robert M. und stellt sich damit einmal mehr an die Spitze jener woken Mitbürger, deren Demokratieverständnis bloß in Cancel Culture endet. Damit erweist er der Demokratie, die er zu verteidigen, ja sogar zu retten glaubt, aber einen Bärendienst. Menschen wie er tragen diese nämlich vielmehr endgültig zu Grabe und stellen sich mit ihrer „wachen“ Gesinnung und political correctness über all jene, die anderer Meinung sind. Diskurs unerwünscht. Die letzten beiden Jahre haben uns dieses schon seit weitaus längerer Zeit schwelende Problem deutlich vor Augen geführt.

Gerade der Diskurs aber ist, der eine Demokratie am Leben erhält. Es geht also darum, die Sichtweise des anderen zu respektieren, auch wenn man sie nicht teilen mag. Diese Verengung der Debatte auf das Richtige, das mit dem Guten, Wahren und Schönen aber auch gar nichts gemeinsam hat, ist der Todesstoß für eine Gesellschaft, die sich als demokratisch bezeichnet. Und in der Ausgrenzung des und der „Nicht-Richtigen“ das Heil für deren Rettung zu suchen, ist ganz einfach zu kurz gefasst, um nicht zu sagen absolut anti-demokratisch. Offenbar ist es für M. und die Seinen nicht einmal mehr opportun, sein demokratisch und verfassungsmäßig legitimiertes Recht auf eine Bewerbung für das höchst Amt im Staat in Anspruch zu nehmen und sich der Tortur des Unterstützungserklärungs-Sammeln zu unterziehen, das sowohl den Bewerbern als auch den Wahlberechtigten nicht unbedingt leicht gemacht wird (siehe unseren aktuellen Beitrag zur Bundespräsidentenwahl). Eine Bewerbung, die auch nur jenen offen steht, die nach Maßgabe des § 41 NRWO (österr. Staatsbürger/in, Volljährigkeit, Unbescholtenheit) zum Nationalrat wählbar sind und am Tag der Wahl das 35. Lebensjahr vollendet haben, ist also keineswegs bereits ein Kandidatenstatus. Und wenn sich zu den schon seit einigen Wochen bekannten Bewerbern nun auch noch Tassilo Wallentin oder Heini Staudinger hinzugesellen, dann macht gerade das ja auch den Wert unserer Demokratie deutlich. Sie und die anderen Nicht-Mainstream-Kandidaten als Kasperln abzutun, mag zwar woke sein, demokratisch ist es nicht. Und es wirft eher ein Bild auf den Schreiber, dem damit sein eingeschränktes Demokratieverständnis um die Ohren fliegt. Offenbar hat ihm da ein von ihm als Kasperl bezeichneter Mitbürger einem Hofnarren gleich den Spiegel vorgehalten und damit auch offenbart, dass unser demokratisches System tatsächlich ein Update, wenn nicht sogar einen Restart braucht.

„Man schafft niemals Veränderung, indem man das Bestehende bekämpft. Um etwas zu verändern, baut man Modelle, die das Alte überflüssig machen“, soll Richard Buckminster Fuller gesagt haben. Diesen Gedanken wohnt Wesentliches inne und tatsächlich existieren ja bereits – und das oft schon jahrzehntelang – zahlreiche solcher Modelle, die Demokratie weiterzuentwickeln und wieder attraktiv zu machen. Nutzen wir doch alle, jede und jeder Einzelne von uns, im Kleinen und im Großen die Möglichkeit, Teil dieser Bewegung zu sein.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Österreich einen Bundespräsidenten braucht, der die Verfassung beherzt und kompetent vor den Übergriffen machtgeiler Politiker, Institutionen und sonstiger „Player“ schützt und damit den Menschen-, Grund- und Freiheitsrechten jenen Status zum Schutz der Österreicher gibt, der ihnen per se zusteht.

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