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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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Grundrechte
und Rechtsstaatlichkeit

Berliner Woche der Demokratie

Berlin erhebt sich wieder und es wird womöglich der größte europäische Aufmarsch für unsere Grund- und Freiheitsrechte seit Beginn dieser sogenannten Pandemie. Am 30. Juli startet die „Woche der Demokratie“, rund um die zum dritten Mal in Folge stattfindende Demonstration am 1. August, die jedes Mal Massen von Menschen (die man medial rotzfrech auf etwa 17.000 hinunter kürzte) anzog, die ihren Unmut gegen die verordnete und nie enden wollende demokratische Ruhepause zum Ausdruck brachten.

 „Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt. Der Mehrheitswille wird durch demokratische Wahlen bestimmt und legitimiert und dann durch Volksvertreterinnen/Volksvertreter (Politikerinnen/Politiker) umgesetzt. Dies entspricht einer repräsentativen Demokratie. Die wichtigsten Merkmale einer Demokratie sind Meinungsfreiheit, Existenz einer Opposition und Gewaltenteilung.“

Wenngleich diese Definition immer noch offizielle Gültigkeit hat, wird sie seit 2020 sukzessive an die moderne Wunschwelt herrschsüchtiger Eliten angepasst. Totalitäre Demokratie wäre passender, denn der Mehrheitswille ist nunmehr dem Eigenwillen der gewählten politischen Parteien bzw. deren  Volksvertretern unterworfen, während sich die Meinung nur innerhalb dieser Grenzen frei entfalten darf.

An die ursprüngliche Bedeutung unseres demokratischen Rechtssystems möchte nun die Berliner „Woche der Demokratie“ mit Umzügen, Demonstrationen, einem Friedensfest und sogar einem Friedenscamp erinnern und damit die von den „Machthabern“ in einen Dornröschenschlaf versetzte Volksherrschaft wieder erwecken.

Die Demonstration am 1. August wird wieder ein vernehmbares Signal sein, dass „die Vielen“ sich nicht täuschen und schon gar nicht unterdrücken lassen. Riesige Menschenmengen unterstützten in den letzten beiden Jahren die Kundgebungen und Demonstrationszüge mit ihrer Anwesenheit – bunt, friedlich und unbeugsam. Unfrieden stiftete nur die Polizei, die offenbar die Anweisung zu unnachsichtigem Vorgehen hatte. Spannend wie ein Krimi war alles über einen Live-Stream zu verfolgen, den es auch in diesem Jahr für all jene geben wird, die nicht persönlich an diesem bedeutenden Spektakel teilnehmen können.

Doch wer die Möglichkeit hat, nach Berlin zu fahren, sollte es sich nicht entgehen lassen, bei dieser mit Sicherheit historischen Freiheitswoche dabei zu sein – in der Stadt, in der sich zahlreiche Zeitzeugen noch gut an ein autoritäres Regime erinnern. Und je mehr Menschen an den geplanten Veranstaltungen teilnehmen, desto deutlicher wird, dass sich der Mehrheitswille nicht so einfach zum Schweigen bringen lässt.

Weitere Informationen finden Sie unter dem Link.

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