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Meldungen der Woche

Meldungen der Woche KW 18/22

(Neue) Narrative, doch die Wahrheit kommt Stück für Stück ans Licht

Narrativ 1: „Corona“ wird am Köcheln gehalten

Als ob es nicht schon genug Hinweise darauf gäbe, dass sich auch das so genannte „Corona-Virus“ wie alle Viren verhält und im Lauf neuer Varianten bzw. Mutationen zwar ansteckender aber schwächer wird; dennoch beharrt die Bundesregierung weiterhin auf bestimmten Maßnahmen wie Masken oder Einreisebestimmungen. Und man wolle auch bestens für den nächsten Herbst gerüstet sein, betonte der österreichische Gesundheitsminister gebetsmühlenartig.

Am Mittwoch wurde daher der Virologe Klaus Bergthaler vorgeschickt, um im Ö1-Morgenjournal die Szenarien für eben diesen Herbst zu skizzieren. Sie reichen vom Ende der Pandemie über das Erreichen der Endemie bis zu einer vollständigen Eskalation. Tendenziell soll die Bevölkerung wohl darauf eingestimmt werden, dass Maskentragen, Lockdowns und „Spiken“ mit einem angepassten Stoff notwendig sein könnten.

Gleichzeitig erscheinen aber weitere Lichter am Horizont. So kam laut Report 24 der sizilianische Verwaltungsgerichtshof letztendlich zu dem umfangreich begründeten Schluss, dass eine Impfpflicht nach geltendem italienischen Recht verfassungswidrig sei. Das Urteil wird nun dem Verfassungsgerichtshof vorgelegt werden, der daraus eine rechtsgültige Entscheidung abzuleiten hat.

Auch in Österreich rumort es weiterhin gewaltig, der Handel fordert ein sofortiges Aus für die Maskenpflicht wie die Tageszeitung „Heute“ berichtet. Rainer Treflik, Obmann der Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), dazu: „Schön wäre, wenn bereits im Vorfeld des Muttertags oder wenigstens bald danach die Maske im gesamten Handel fällt. Das würde die im Einzelhandel arbeitenden Mütter, aber auch viele andere Mitarbeiter sowie Kunden im lebensnotwendigen Handel freuen.”

Narrativ 2: Ukraine-Russland-Konflikt

Während kritische Journalisten wie Tom-Oliver Regenauer mit dem Hype um den Russland-Ukraine-Konflikt wenig anfangen können, werden andererseits weitere Maßnahmen geplant und in den Parlamenten relativ locker durch gewunken. Der Deutsche Bundestag hat kürzlich beschlossen, die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine zu ermöglichen, die NATO hieß Finnland und Schweden schon vorweg herzlich als Mitglieder willkommen, obwohl die dortigen parteiinternen und parlamentarischen Debatten noch nicht abgeschlossen sind (wie wohl die Tendenz der Regierenden und der meisten Oppositionsparteien stark in Richtung Beitritt zeigt) und die Ukraine sieht sich im Recht, wenn sie zu ihrer Verteidigung auch Ziele in Russland angreift. Auf diese Weise wird weiterhin Öl ins Feuer gegossen und die Bevölkerung auf notwendige Gegenschläge, mitunter sogar auf einen dritten Weltkrieg vorbereitet.

Narrativ 3: Preissteigerungen wegen Russland

„Preissteigerungen, wie wir sie im März bei den Treibstoff- und Heizölpreisen beobachten mussten, sind in diesem Ausmaß neu“, so beschreibt Energieagentur-Geschäftsführer Franz Angerer laut orf.at die Preissteigerungen von 42,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr in diesen Bereichen. Angefeuert werde dies „durch den Krieg Russlands in der Ukraine“ vermeldet der Staatsfunk. Andererseits spricht auch diesmal einiges dafür, dass diese Situation bewusst genutzt wird, um die Preise in die Höhe zu treiben und damit höhere Gewinne zu erzielen. So geschehen beim Konsumgüterkonzern Unilever, der seine Preise um 8,3 Prozent erhöht hat und damit – wie unumwunden zugegeben wird – im ersten Quartal bereits ein Umsatzplus von 7,3 Prozent erzielen konnte. Ohne Preiserhöhungen wäre der Zuwachs Analysten zufolge nur bei 4,4 Prozent gelegen. Die Shareholder wird‘s freuen.

Die freie Presse ist längst Vergangenheit

Was besorgte Bürger schon länger wahrgenommen haben, bislang aber – sogar als „Verschwörungstheorie“ – abgetan wurde, wird nun durch die soeben veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen bestätigt. Österreich stürzt im aktuellen Ranking um 14 Plätze auf Rang 31 von 180 Staaten ab. Im Bericht wird von wachsenden Übergriffen und Bedrohungen von Journalisten auch in Europa berichtet. 

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