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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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Grundrechte
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Sie wissen genau, was sie tun

Bist du schon ordentlich weich gekuschelt oder lebst du noch dein Leben?

Die letzten beiden Jahre waren anstrengend. Sagen die einen. Die letzten beiden Jahre waren notwendig. Sagen die anderen. In Summe wurden die „Pandemie-Verhältnisse“ jedenfalls nachdrücklich genutzt, um eine neue Gesellschaftsordnung zu etablieren. Dabei geht es denen, die wir für uns verantwortlich gemacht haben, doch nur um unsere Sicherheit und unser Wohlergehen. Sagen die einen. Dabei geht es denen, die sich über uns erhoben haben, doch nur um Einfluss auf und Kontrolle über das Leben ihrer Bürger, sprich Untertanen. Sagen die anderen.

Wer hat nun recht?

Jeder, der den Bestseller Zero von Marc Elsberg gelesen oder sich kritisch mit der digitalen Wirklichkeit beschäftigt hat, in die wir von Kindesbeinen an immer mehr eintauchen, der wir uns von Geburt an immer häufiger ausliefern, wird früher oder später erkennen, dass sich unsere Welt schon länger, aber ganz besonders in den letzten 25 Monaten massiv verändert hat. Das Nudging der Regierenden hat auch einen nicht unwesentlichen Teil der Menschheit massiv verändert und so zurecht gebogen, dass nun ganz ungeniert die nächste Phase eingeläutet werden kann. In unseren Nachbarländern Italien – genauer gesagt in Bologna – und Bayern werden demnächst Social Credit Systeme erprobt, die die sprechenden Namen „Smart Citizen Wallets“ und „Bayrischer Nachhaltigkeitstoken“ tragen. „Genudgt“ und belohnt von den Herrschenden und ihren Gehilfen in Behörden und Bürokratie werden damit jene, die sich angepasst verhalten. Im einen Fall geht es um Müllentsorgung, Öffibenützung und das Vermeiden von Verwaltungsstrafen, im anderen Fall um ökologisches Verhalten. Die so genannte „Klimakrise“ ist jedenfalls ein willkommener Anlass, solche Systeme weiter auszubreiten.

Aber: Wollen wir auf diese Weise von Vater Staat umarmt werden, der uns mit seiner Fürsorge erdrückt?
Der freischaffende Philosoph und Institutionenkritiker Bertrand Stern nennt dieses Vorgehen Vergewohltätigung. Doch diese „Liebe“ ist nicht bedingungslos, sie macht abhängig und willenlos. Und eine beträchtliche Zahl leidet bereits am Stockholmsyndrom, jenem Zustand, in dem man sich mit seinem Peiniger solidarisiert. Aber eine wachsende Zahl erkennt sensibilisiert durch alternative Medien, lokale Vernetzung und überregionale Plattformen wie RESPEKT die Notwendigkeit der Gegenwehr und des Widerstands.

So gestärkt lässt sich möglicherweise auch das verwirklichen, was der Autor Elsberg seinem Aktivistenkollektiv Zero in den Mund legt: „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass alle Datenkraken zerschlagen werden müssen“. Wir können im nächsten Augenblick damit beginnen, in dem wir Smart-Phone, Social Media und Co. Schritt für Schritt aus unserem Alltag verbannen und uns im wirklichen Leben mit Gleichgesinnten vernetzen und Andersdenkende einladen, den Weg mit uns zu gehen, in eine dann tatsächlich schöne, neue Welt.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass sämtliche Zwangsgesetze, die grundlegende Menschen- und Freiheitsrechte erst durch das Erfüllen einer Pflicht ermöglichen, umgehend außer Kraft gesetzt werden müssen.

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