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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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für Freiheit,
Grundrechte
und Rechtsstaatlichkeit

Freie Fahrt für Grundrechte!

Seit vergangenem Winter sind Oberösterreichs Aktivisten auch mit ihren Fahrzeugen auf den Straßen, um sich für Frieden, Freiheit und Demokratie einzusetzen. So begleiteten erstmals im Dezember Bauern mit ihren Traktoren die Demonstranten. Der bekannte oberösterreichische Aktivist J. A. (Name der Redaktion bekannt) plante den ersten Auto/Traktor-Korso, der am 5.1. von Wels nach Linz hätte führen sollen. Der Korso wurde fristgerecht angemeldet und am Nachmittag des 4.1., also in letzter Minute, mittels vier Bescheiden von den Behörden untersagt. Der Korso wurde buchstäblich
im letzten Moment abgesagt, wenngleich ein paar besonders couragierte Bürger von ihrem Recht der Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung trotzdem Gebrauch machten. J. A. reichte beim oberösterreichischen Landesverwaltungsgericht Beschwerde ein und hatte Erfolg. Alle vier Bescheide wurden aufgehoben.

Nun gilt wieder „Freie Fahrt für Grundrechte“!

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