Offener Brief an den Bundespräsidenten

Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
 
Ich habe mir schon einmal erlaubt, mich mit meiner Sorge um den derzeitigen politischen Weg unseres Landes an Sie zu wenden. Aufgrund der Dringlichkeit der Lage unternehme ich nun einen neuerlichen Versuch, als Bürger, dessen Stimme Gehör verdient, zu Ihnen durchzudringen und einen dringenden Appell an Sie zu richten. Vorweg möchte ich eines festhalten: ich habe die Aufgabe des Bundespräsidenten über repräsentative Pflichten hinaus immer auch als eine moralische gesehen. Dies liegt vielleicht daran, daß ich während der Amtszeit von Dr. Rudolf Kirchschläger aufgewachsen bin, der wie keiner nach ihm moralische Autorität besaß. Wie er zur Aussetzung verfassungsmäßig zugesicherter Grundrechte stehen würde, können wir nur vermuten. Sie, als sein Nachfolger im höchsten Amt des Staates sollten sich jedenfalls Ihrer Verantwortung bewußt sein, wenn es zur Unterzeichnung des unsäglichen Impfpflichtgesetzes kommt.
 
Aus meiner Sicht stellen sich zwei große Problemkreise dar: zum einen der medizinische, zum anderen der politische Aspekt. Was den ersten Punkt betrifft, möchte ich die Meinung vieler angesehener Mediziner referieren, denen ich nicht nur aufgrund ihrer Fachkompetenz vertraue, sondern auch deshalb, weil sie offensichtlich keinen persönlichen Vorteil aus ihrer öffentlichen Stellungnahme ziehen, Ihre Ansicht also nicht korrumpiert ist von Machtdenken und Opportunismus. Nebenbei: wenn mir das Büro Ihres ehemaligen Parteikollegen und jetzigen Vizekanzlers Werner Kogler versichert, lediglich eine verschwindende Minderheit in der Ärzteschaft sehe die Maßnahmen der Regierung kritisch, so ignorieren Sie die Meinung hunderter Mediziner, die sich allein in unserem kleinen Land Österreich offen gegen die Coronapolitik ausgesprochen und ihre Bedenken aus medizinischer wie demokratiepolitischer Sicht eingebracht haben. Was nun den medizinischen Aspekt angeht, sind weder Sie noch ich als Fachleute zu titulieren, aber wir haben die Pflicht, in dieser so wichtigen Angelegenheit ALLE Meinungen zu hören. Die Meinung der Mediziner, die sich hinter die Regierungsmaßnahmen stellen, können wir jeden Tag den Massenmedien entnehmen, die Stimmen einer Hundertschaft von kritischen Ärzten bleiben indes ungehört. Wovor aber warnen diese Stimmen? Wir wissen, daß es sich bei dem dzt. gebräuchlichen rMNA-Impfstoff um ein hoch experimentelles Präparat handelt, das – unzureichend erprobt – lediglich per Notverordnung befristet (!) zugelassen wurde. Zum erstenmal in der Geschichte findet ein interzellulärer „Impfstoff“ Anwendung (tatsächlich lehnen manche Ärzte für diese gentherapeutische Behandlungsmethode den Begriff „Impfung“ überhaupt ab). In der Zelle befindet sich die DNA, die für die Weitergabe des Lebens verantwortlich ist. Keiner der Impfpflicht-Befürworter kann sagen, welche Konsequenzen ein solcher Eingriff in das menschliche Erbgut langfristig haben wird. Es ist ein bißchen wie mit Goethes Zauberlehrling. Schon jetzt gibt es in tausenden Fällen den Verdacht auf teils schwerwiegende Nebenwirkungen der Impfung. Das Risiko scheint mir also den Nutzen bei weitem zu übersteigen, und man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die pandemische „Krise“ nur noch aus politischen Gründen unter Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden propagandistischen Mittel am Leben erhalten wird. Will man ein de facto unerprobtes Mittel tatsächlich an der gesamten Bevölkerung „ausprobieren“? Warum, und was erhofft man sich davon wirklich? Ich kenne die Antwort nicht, aber ich bin in höchstem Maße beunruhigt und alarmiert, wenn ich sehe, wie unsere Freiheit Stück für Stück verloren geht und politischer Willkür weicht.
 
Und hier sind wir beim zweiten Aspekt, den zu beurteilen ich mich in meiner Eigenschaft als Historiker durchaus für befugt halte. Sind wir auf dem Weg, die Demokratie zu verlieren und an ihrer statt ein autoritäres Machtgefüge zu etablieren, in dem die Interessen einiger Weniger mehr zählen als das Wohl eines ganzen Volkes? Ich glaube ja. Seit Jahren schon sehen wir eine nie dagewesene Bevormundung des Bürgers Platz greifen, die bis ins Privateste reicht. Der Impfzwang ist somit nur der traurige Höhepunkt einer schon länger andauernden Entwicklung. Zum erstenmal in der Geschichte der zweiten Republik werden Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt, die österreichische Verfassung wird dabei ebenso ignoriert, wie international geltendes Recht. Ich verweise nur auf den Nürnberger Codex, der bekanntlich in den 40er Jahren als Antwort auf die Nazi-Verbrechen etabliert wurde und auf alle Zeit verhindern sollte, daß Menschen gegen ihren Willen dem Risiko einer Schädigung an Leib und Leben ausgesetzt werden. Und doch können heute hochrangige EU-Politiker diesen so wichtigen Codex unwidersprochen für unzeitgemäß und überflüssig erklären, während diejenigen, die sich für Verfassung und Menschenrechte einsetzen, als „Neofaschisten“ beschimpft werden. Die Absurdität könnte kaum größer sein. Minister können sich heute vor ein Mikrofon stellen und verkünden, es müsse „noch mehr Druck“ auf die Menschen ausgeübt werden. Derart demokratiefeindliche Aussagen hätten vor ein paar Jahren noch einen medialen Aufschrei verursacht, heute werden sie stillschweigend zur Kenntnis genommen. Wenn ich als Politiker in einem demokratischen System für etwas einstehe, dann versuche ich andere durch Überzeugung für meinen Standpunkt zu gewinnen, nicht aber sie durch Druck gefügig zu machen! Wir befinden uns auf einem gefährlichen Weg, und jedes einmal verlorene Stückchen Freiheit und Demokratie wird nur sehr schwer wiederzugewinnen sein. Ist das wirklich die Zukunft, die wir unseren Kindern und Kindeskindern hinterlassen wollen?
 
Noch einmal zusammenfassend: aus medizinischer Sicht ist die Impfpflicht in hohem Maße bedenklich und steht wohl in keinem Verhältnis zur aktuell gegebenen Bedrohung durch Covid-19. Vielmehr handelt es sich hierbei um einen in der Geschichte einzigartigen und gefährlichen medizinischen Feldversuch, in den die GESAMTE Bevölkerung , auch gegen ihren erklärten Willen, einbezogen werden soll. Ich stütze mich dabei auf das Urteil von Fachleuten, die mir – es tut mir leid, das sagen zu müssen – bei weitem kompetenter und vertrauenswürdiger als unsere Regierungsmitglieder erscheinen. Letztere können auf Kritik nur mit Repressalien antworten, ein gedeihlicher Dialog, wie er in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte, ist nicht mehr möglich. Eine politische Rechtfertigung, die bislang für unveräußerlich gehaltenen Grund- und Menschenrechte außer Kraft zu setzen, gibt es einfach nicht, vielmehr muß man die bereits gesetzten und in Zukunft noch zu erwartenden Maßnahmen der Regierung als Willkürakte bezeichnen, die unsere Demokratie in höchstem Maße gefährden. Ich appelliere an Ihr Gewissen: wenn man Ihnen das Impfpflicht-Gesetz zur Unterschrift vorlegen wird, dann tun Sie das einzig Richtige, nämlich diesem menschenfeindlichen und verfassungswidrigen Gesetz Ihre Zustimmung zu verweigern.
 
Mit den besten Grüßen
Ihr
Dr. Siegfried Pichl