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Meldung der Woche

Meldungen der Woche KW 51/2021

Boostern, boostern, boostern

Die vergangenen sieben Tage hatten es einmal mehr in sich. 

Eine Pressekonferenz, die von der Initiative Corona-Information und der Partei MFG organisiert wurde, und bei der zahlreiche Fachleute, u.a. die Mediziner Andreas Sönnichsen, Johann Missliwetz, Christian Fiala, Ghert vanden Bossche zu Wort kamen, informierte die Medien und die Bevölkerung über aktuelle Daten und Vorgänge in der nunmehr seit 21 Monate dauernden „Corona-Krise“. Dabei wurde auch auf einen Brief an Ärztekammer-Präsident Szekeres eingegangen, den rund 200 Ärztinnen und Ärzte unterzeichnet haben. Dieser richtete sich gegen den von ihm in einem Rundschreiben Anfang Dezember geforderten „Gehorsam“ der Medziner*innen bezüglich der dort genannten Corona-Impfungen und forderte Szekeres unter Anführung zahlreicher Evidenzen zur Entschuldigung oder zum Rücktritt auf.

Tags darauf wurde bekannt, dass Andreas Sönnichsen von seinem Dienstgeber, der Uni Wien, gekündigt und mit sofortiger Wirkung dienstfrei gestellt wurde. Von offizieller Seite wurde jeglicher Zusammenhang mit Brief und Pressekonferenz dementiert, es wurde vielmehr darauf hingewiesen, dass für seine Aussagen wie bisher auch die Freiheit der Wissenschaft gelte. Und weiter: Sönnichsen habe sich aber nicht an die CoV-Vorgaben gehalten und offenbar auch Studierende aufgefordert, diese zu ignorieren. Darüber hinaus seien Weisungen nicht befolgt worden. Die Kündigung, die mit 1.3.22 wirksam werde, sei zudem bereits in den letzten Tagen erfolgt.

In der Zwischenzeit wurden auch mehrere Schulärzt*innen suspendiert, die sich dem Ärztebrief angeschlossen haben. Auch hat der Ärztekammerpräsident Ärzt*innen, die sich nicht impfen lassen wollen, wissen lassen, dass sie in diesem Fall von der Ärzteliste gestrichen würden.

Für das vergangene Wochenende wurden in Wien wieder zahlreiche Demonstrationen angemeldet, die bis auf einige wenige, u.a die MFG-Kundgebung am Schwarzenbergplatz (weil deren Anwalt erfolgreich intervenierte), allesamt untersagt wurden, weil – wie ein Sprecher der LPD Wien betonte – hier der Schutz des Handels am einzigen vorweihnachtlichen Einkaufswochende schwerer wiege als das Demonstrationsrecht. Die Kundgebungen könnten ab 18 Uhr stattfinden. Der offiziellen Berichterstattung in den Mainstream-Medien über diese MFG-Veranstaltung widersprachen zahlreiche Teilnehmer*innen, die vor Ort ein völlig anderes Bild erlebten.  An den zahlreichen Demonstrationen in anderen Städten nahmen wie schon gewohnt viele Menschen wortgewaltig aber friedlich teil. 

In diesen Tagen hat sich auch der Corona-Krisenstab mit dem sprechenden Namen GECKO ins Leben gerufen, der sich aus 20 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wissenschaft, operative Umsetzung und Kommunikation zusammen setzen soll. Die Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit Katharina Reich soll sich um den medizinisch-wissenschaftlichen Bereich kümmern, Generalmajor Rudolf Striedinger vom Österreichischen Budnesheer um die Logistik, beide stehen dem Gremium gemeinsam vor.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein warnte bereits vor der nächsten „Corona-Welle“, die der Virusvariante Omikron geschuldet sein soll. Das ihm opportun erscheinende Mittel ist – wie nicht anders zu erwarten war, die „Impfung“, es helfe weiterhin zu „boostern, boostern, boostern“.

Bei unserem Nachbarn Deutschland empfahl das Robert Koch-Institut (RKI) „maximale Kontaktbeschränkungen“. Diese sollten „sofort beginnen“ und bis zunächst Mitte Jänner gelten, wie das RKI auf Twitter schrieb. Die ständige Impfkommission (STIKO) gab unterdessen das OK für einen auf drei Monate (in Österreich frühestens vier Monate) verkürzten Abstand für die Auffrischungsimpfungen.

schrei(b)en, schrei(b)en, schrei(b)en

Angesichts der weiterhin sehr massiven Maßnahmen, die die Menschen zur „Impfung“ bringen sollen, gilt es ruhig und vernünftig zu bleiben. Organisationen, die aufgrund der vorliegenden Evidenzen dringend von dieser Injektion mit dem Corona-Impfstoff abraten, sprechen davon, dass die Bemühungen für die freie Impfentscheidung „eher kein Sprint, sondern ein Marathon“ seien. Es brauche also einen langen Atem. 

Und: man möge seine Stimme an allen Ecken und Enden erheben, sei es bei Demonstrationen oder auch durch die Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens zum Impffplichtgesetz, die noch bis 10.1.22 möglich sind. Bei dieser Stellungnahme käme es sehr darauf an, eigene Worte zu wählen, weil auf diese Weise die Mitarbeiter*innen im Parlament gezwungen wären, diese vollständig zu lesen, was zu einer Verzögerung des Prozesses (Stichwort „Verwaltung lahmlegen“) führen könne. Außerdem solle man sich darin vor allem auf die Einschränkung der Freiheits- und Grundrechte beziehen und medizinische Äußerungen – außer man sei vom Fach – außen vor lassen. Die im Internet zur Verfügung gestellten Vorlagen für diese Stellungnahmen sind aus dem oben angeführten Grund am besten als Inspiration für eigene Formulierungen zu verwenden.

Aus diesem Grund wurde wohl von Abgeordneten der Regierungskoalition ein Initiativantrag zur Schaffung eines – mit der zur Begutachtung ausgesandten Regierungsvorlage identen – Impfpflichtgesetzes eingebracht, der im nächsten Gesundheitsausschuss behandelt und dann dem Nationalrat zum Beschluss vorgelegt werden soll. Rechtsexperten gemäß würde das eine Gesetzwerdung unabhängig von den Stellungnahmen im Rahmen des Begutachtungsverfahrens, das damit obsolet würde, ab Mitte Februar ermöglichen, jenem Zeitpunkt, indem von Seiten des Gesundheitsministeriums die Aufforderung zur „Impfung“ verschickt werden soll. 

Zeitgleich zu den Stellungnahmen, die übrigens auch zum Initiativantrag eingebracht werden sollten, gelte es daher die Abgeordneten zum National- und zum Bundesrat sowie unseren Bundespräsidenten (alle haben im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens eine wesentliche Aufgabe) über ihre Verantwortung zu informieren und auf die Vertretung der Befürworter einer freien Impfentscheidung zu bestehen.

Auch während der Feiertage sind weitere Kundgebungen und Demonstrationen geplant, am 8. und 15. Jänner soll dann die Bundeshauptstadt Wien wieder zum Epizentrum derer werden, die sich für eine freie Impfentscheidung sowie das Wieder-Inkraft-Setzen aller Freiheits- Grund- und Menschenrechte einsetzen. 

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