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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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12 Schritte aus der Corona-Krise

Rund 20 Initiativen aus den Bereichen Gesundheit, Wissenschaft und bürgerschaftlichem Engagement haben ein Plädoyer „für ein neues Miteinander und Gesundheitsverständnis“ veröffentlicht. Sie schlagen mit „12 Schritten aus der Corona-Krise“ eine Strategie vor, wie dem Virus und der Krankheit zukünftig mit sozial verträglichen und grundrechtskonformen Maßnahmen begegnet werden könnte. Sie schließen sich mit dieser Sichtweise anderen Einschätzungen, wie jener der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), an. Die Autor*innen verweisen auch auf Großbritannien, Dänemark und Schweden, wo die Grundrechtseinschränkungen aufgehoben wurden, ohne dass es dadurch zu einem relevanten Anstieg des Krankheitsgeschehens gekommen ist. Die steigende Gesamtimmunitätsrate (Genesene, Kreuzimmune und Geimpfte) und die vergleichsweise geringe Belastung des Gesundheitssystems sprächen auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz für „die rasche Aufhebung aller verpflichtenden staatlichen Corona-Maßnahmen“ und die Wahl einer angemesseneren und differenzierteren Vorgangsweise.

Die 12 Empfehlungen reichen von einem respektvollen und pluralen Diskurs zu Covid-19 und der Förderung von Gesundheitskompetenz und einem ganzheitlichen Gesundheitsverständnis, über bessere Informationen und Maßnahmen zu Schutz und Stärkung des natürlichen Immunsystems (und damit zur Vermeidung vieler anderer Krankheiten), bis hin zu einer vielfältigen Wahl der therapeutischen Mittel. „Der individuellen Wahl der Mittel gebührt Respekt, in keine Richtung darf Druck ausgeübt oder die Wahl bestimmter Mittel und Strategien diffamiert werden“, heißt es in dem Papier, das verstärkt zu Eigenverantwortung und Solidarität rät und gleichzeitig den gezielten Schutz von Risikogruppen empfiehlt. Kindern und Jugendlichen sei hingegen ab sofort die volle Freiheit zurückzugeben und wieder ein angstfreies, kind- und jugendgerechtes Leben zu gewähren.

Das Papier lenkt den Blick auch auf die soziale Unausgewogenheit der bisherigen staatlichen Pandemie Maßnahmen und macht konkrete Vorschläge zur Verringerung von Ungleichheit. Es mahnt zugleich die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Gesundheits- und Pflegeberufen an: Die Pflegeinfrastruktur solle dezentralisiert werden, in Richtung einer „kleinteiligen und familienähnlichen Versorgung“. Die Bezahlung von Fürsorgearbeit sei zu erhöhen, die Arbeitszeiten seien zu verkürzen. Auch eine nachhaltigere Wirtschaftsweise zur Vermeidung zukünftiger Zoonosen wird mit in den (Gesamt-)Blick genommen.

Schließlich sprechen sich die Unterzeichnenden für die Dezentralisierung und Demokratisierung der Pandemie-Politik aus. Kommunen und Regionen sollte mehr Handlungsspielraum für individuelle und kreative Strategien eröffnet werden. Bundesweit könnte in einem Bürger*innen-Konvent ein demokratieverträglicher Corona-Kurs erarbeitet werden, der von der Bevölkerung breitestmöglich mitgetragen wird. Bürgerschaftliche Selbstorganisation könne helfen, aktuelle Gräben zu schließen.

Die Plattform Respekt unterstützt diese Initiative

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