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für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

für Freiheit,
Grundrechte
und Rechtsstaatlichkeit

Aktiv werden: Friedlich, aber bestimmt!

Wie können wir uns gegen die grundrechtswidrigen Verordnungen beziehungsweise die Verfestigung der 3G- oder bald 1G-Regelungen wehren? Eine Studentin bestreitet nun den Rechtsweg. Eine mutige Aktion, die hoffentlich zum Nachahmen anregt.

Liebe Studenten, Mitstreiter und Selbstdenker,

der Druck auf uns wird auch an den Hochschulen immer stärker.
Die Frage ist, was können wir tun um uns gegen dieses menschenverachtende System zu behaupten? Seit anderthalb Jahren wird diskutiert, aber im Grunde nur wenig getan. Diverse Aktivitäten wie Flyer verteilen und Diskussionen sind wichtig, jedoch meiner Ansicht nach wenig zielführend und nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Neben Demonstrationen, Petitionen/Wahlen/Volksbegehren, Boykotts von Betrieben die einen 3G- und bald 1G Nachweis verlangen, habe ich mich für den Rechtsweg entschieden. Ich habe meine Universität ohne jeglichen geforderten Nachweis betreten und mich auf meine Grundrechte berufen. Alle Menschen werden pauschal unter Generalverdacht als Übertrager einer Infektion angesehen – Wir müssen uns aber nicht freibeweisen, dass wir gesund sind.

Man sah sich demnach aufgrund meiner Weigerung das Gebäude zu verlassen gezwungen die Exekutive zu rufen. Die beiden Herren der Polizei waren sehr höflich und stellten mir frei das Gebäude ohne Anzeige zu verlassen. Als ordentliche und gesunde Studentin wollte ich dem jedoch nicht nachkommen, woraufhin mir eine Anzeige uA. wegen Nichttragens einer Maske geschrieben wurde.
Wie geht es weiter? Sobald der Brief der zuständigen Behörde kommt, werde ich eine Maßnahmenbeschwerde (mit anwaltlicher Unterstützung) einreichen und aufschiebende Wirkung beantragen. Sollte mir diese zuerkannt werden, muss ich bis zum Urteil keinen 3G Nachweis erbringen und keine Maske tragen.

Wenn man sich die Rechtssprechung der vergangenen Monate ansieht, bin ich zuversichtlich was meine Erfolgschancen betrifft und habe noch Hoffnung in den Rechtsstaat Österreich. Auch wenn das Urteil dann nur mich als Einzelperson betrifft, lautet der entscheidende Punkt warum ich mich für diesen Weg entscheide, die Eigenermächtigung. Jeder von uns kann für sich etwas erwirken – friedlich, aber bestimmt.

Wer nicht wagt, kann auch nicht gewinnen!

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