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Für Freiheit, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit

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Grundrechte
und Rechtsstaatlichkeit
Corona Wahnsinn

Wie geht es mit unseren Grundrechten weiter?

Unsere Grundrechte sind in ernster Gefahr! Die Gesundheit der Österreicher wird als Vorwand genommen, um polizeistaatliche Tendenzen zu rechtfertigen. Es kommt zu einer massiven Machtkonzentration bei der Regierung und vor allem beim Gesundheitsminister.

Wie sehr hat die Regierung bereits in unsere Grundrechte eingegriffen und wie geht es weiter? Diese und noch weitere spannende Fragen diskutieren der Universitätsprofessor Dr. Michael Geistlinger und der freiheitlichen Verfassungssprecherin und Anwältin Dr. Susanne Fürst.

Schwarz-grüner Corona-Wahnsinn: Wie geht es mit unseren Grundrechten weiter?

Über nachfolgenden Link können Sie sich schnell ein Bild darüber machen, welche Teile des Gesetzes wie geändert wurden.
Es lohnt sich, sich die Zeit zu nehmen um einen Eindruck zu gewinnen, welche Befugnisse dem Gesundheitsminister zugestanden werden.

Textgegenüberstelllung Gesetzesänderung

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